Ich möchte eine kommunale Daueraktion vorschlagen, die ich beim
Bad Salzufler Stammtisch schonmal umrissen habe. Umsetzbar wäre sie für jede
Stadt oder Gemeinde, aber sinnvollerweise jeweils für einen Ort.
Ziel ist, das Piratenziel einer möglichst freien Gesellschaft vor Ort
gestaltbar und erlebbar zu machen. Menschen, die denken könnten
Piratenpolitik sei doch eher das "Große" wie Internetgesetze, ACTA und
eben Dinge in Europa, Bund oder Land könnten so ganz im Alltag erfahren,
dass Piratenpolitik ein anderes Lebensgefühl hier am Ort schaffen könnte.
Willkommen! "Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren." (Benjamin Franklin)
von Hans Immanuel Herbers
von Hans Immanuel Herbers
Donnerstag, 19. Juli 2012
Mittwoch, 18. Juli 2012
Eine erschreckende Debatte
Beschneidung aus religiösen Gründen wird in Deutschland nicht strafbar sein. Das ist in der Sache längst klar. Für die dazu nötige Rechtsklarheit nach dem Urteil des Landgerichtes Köln wird der Bundestag sorgen. Derzeit geht es im Berliner Politikbetrieb nur noch um den Weg dahin - Patientenrecht, Strafrecht oder wie auch immer.
Die Debatte in der Piratenpartei läuft aber intensiv weiter und nur um die soll es mir hier jetzt gehen. Dabei möchte ich zwei Dinge tun: Zuerst will ich kurz aufzeigen, was in der Sache die Argumente sind. Dann, und darum geht es mir vor allem, will ich auf die Art der Diskussion, auf Respekt und Toleranz und die Haltung der Piraten zu religiösen Menschen kommen. Denn an diesem Punkt erschreckt mich die Debatte zutiefst.
Die Debatte in der Piratenpartei läuft aber intensiv weiter und nur um die soll es mir hier jetzt gehen. Dabei möchte ich zwei Dinge tun: Zuerst will ich kurz aufzeigen, was in der Sache die Argumente sind. Dann, und darum geht es mir vor allem, will ich auf die Art der Diskussion, auf Respekt und Toleranz und die Haltung der Piraten zu religiösen Menschen kommen. Denn an diesem Punkt erschreckt mich die Debatte zutiefst.
Sonntag, 15. Juli 2012
Beschneidung verbieten?
Eine hitzige Debatte ist in der Piratenpartei über das Thema Beschneidung bei Juden und Muslimen entbrannt. Im LiquidFeedback fanden Meinungsbilder jeweils deutliche Mehrheiten für ein Verbot der Beschneidung - wie üblich mit sehr geringer Beteiligung, die NRW-Mailingliste brodelt.
Freitag, 13. Juli 2012
"Mandatsträgerabgaben" - Ein Weg aus der Finanzkrise der Piraten?
Man kann nur hoffen, dass Swanhild Goetze, Bundesschatzmeisterin der Piratenpartei, nicht wusste was sie tat. Im Endergebnis tappt sie nämlich in eine der heftigsten Fallen des Parteienstaates. Sie will den Abgeordneten obligatorische „Spenden” aufdrücken - „Mandatsträgerabgaben”. Swanhild erwartet, auf diese Art allein von künftigen Bundestagsabgeordneten 100.000,- € im Monat in die Parteikasse zu bekommen. In Wahrheit wäre es sogar sehr viel mehr. Und es wäre ein Weg in ein korruptes System:
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